Das Bauamt berichtet

Projekt Chemnitztalradweg.

Der einstimmig ablehnende Beschluss, den der Gemeinderat von Wechselburg auf seiner Sitzung vom 26.06.07 zu dem Tagesordnungspunkt über den Erwerb der Bahngrundstücke der stillgelegten „Chemnitztalbahn“ für den späteren Ausbau zu einem Radweg gefasst hat, hat in der Region für einiges Aufsehen und Fragezeichen zu den Gründen für diese Entscheidung gesorgt. In der Presse wurde zwar über die ablehnende Entscheidung der Gemeinde Wechselburg berichtet, die Fragen und Bedenken, die den Gemeinderat bei seiner Entscheidungsfindung bewegt haben, sind jedoch nach unserer Auffassung in der öffentlichen Berichterstattung bisher nicht ausreichend wiedergegeben worden.

Vorstellungen zu einer Umnutzung der Bahntrasse der „Chemnitztalbahn“ zu einem von Chemnitz nach Wechselburg durchgehenden Radweg gibt es bereits seit mehreren Jahren. Der Landkreis Mittweida hatte im Jahr 2002 eine Kostenschätzung in Auftrag gegeben, die einen Kostenaufwand für den Umbau des mit Brückenbauwerken reichlich ausgestatteten Bahnkörpers von der Kreisgebietsgrenze bei Lichtenau/Auerswalde bis Wechselburg von ca. 3,8 Mio Euro (netto!) ermitteltete, Grunderwerbs- und Planungskosten nicht mitgerechnet. Seit 2004 liegt auch ein Verkaufangebot der DB Netz AG für die Bahngrundstücke vor, die Kaufpreissumme liegt bei rund 210 TEuro für die Gesamtstrecke, der Kaufpreis für den Streckenanteil im Gemeindegebiet Wechselburg beträgt rund 65 TEuro mit insgesamt fünf Brückenbauwerken, davon drei Brücken über den Flussverlauf der Chemnitz, der die Gemeindegebietsgrenze zur Stadt Lunzenau bildet.

Die Gemeinden Lichtenau, Claußnitz und Taura haben zwischenzeitlich die für sie mehr als günstige Lösung erzielen können, dass Planung und Bau des Radweges auf deren Territorien (von Lichtenau/ Auerswalde bis Markersdorf) wegen der parallel zur Strecke verlaufenden B 107 zu 100 % durch das Straßenbauamt Chemnitz finanziert werden (da die B 107 ab Markersdorf das Chemnitztal verlässt, scheidet dieses Finanzierungsmodell für die Anliegerkommunen Burgstädt, Königshain-Wiederau, Lunzenau und Wechselburg im weiteren Streckenverlauf aus). Die Kosten für den Grundstücksankauf und die spätere Unterhaltung sind von den drei Gemeinden zu finanzieren, die Gesamtinvestition ist für diese drei Kommunen somit überschaubar und planbar. Bei den Verkaufsverhandlungen, die die Gemeinden Lichtenau, Claußnitz und Taura daraufhin mit der Deutschen Bahn führten, positionierte sich die DB Netz AG dahingehend, dass die „Chemnitztalbahn“ nur komplett und nicht in Teilstücken zu haben sei, da man auf deren Seite befürchtet, dass bei einem Teilverkauf am Ende für die Bahn nicht mehr verkaufbare Reststücken entstehen.

Anhand dieses Sachstandes fand Ende April eine gemeinsame Beratung allen sieben Anliegerkommunen der Bahnstrecke im Landratsamt Mittweida mit dem Ergebnis statt, dass die Kommunen ihren Stadt- und Gemeinderäten den Vorschlag unterbreiten werden, die gesamte Strecke durch den zwischenzeitlich von den Gemeinden Lichtenau, Claußnitz und Taura gegründeten Zweckverband „Chemnitztalradweg“ erwerben zu lassen und die Kaufpreissumme von 210 TEuro durch alle Anliegerkommunen gleichermaßen nach dem Solidarprinzip aufzubringen und dem Zweckverband für den Kauf zur Verfügung zu stellen (d.h., jede der sieben Kommunen steuert einen Betrag von 30 TEuro bei, unabhängig von den tatsächlichen Grundstücksgrößen in den einzelnen Städten und Gemeinden). Da die DB Netz AG den Anliegergemeinden den Kauf der Gesamtstrecke im April letztmalig anbot und spätestens bis Ende Juni

  eine abschließende Entscheidung mitgeteilt haben wollte, entstand zudem für alle Beteiligten ein für ein solch bedeutendes Vorhaben nicht dienlicher Entscheidungsdruck.

Zum Zeitpunkt der ersten Beratung zu dieser Thematik auf der Maisitzung des Gemeinderates war deshalb auch völlig ungeklärt (und ist es bis heute!), in welcher Höhe Notarkosten anfallen, ob und in welcher Höhe eine Grunderwerbssteuer zu entrichten ist, in welchem Zustand sich die mehr oder weniger baufälligen Brückenbauwerke im Streckenverlauf befinden, ob und ggf. in welchem Umfang Altlasten auf den Bahngrundstücken liegen. Darüber hinaus stellte sich für den Bereich des Streckenverlaufes in der Gemeinde Wechselburg die berechtigte Frage, wie mit der Tatsache umgegangen werden soll, dass die Gleisanlagen der an eine private Eisenbahngesellschaft verpachteten „Muldentalbahn“ allesamt auf den zum Verkauf angebotenen Bahngrundstücken der „Chemnitztalbahn“ liegen. Des Weiteren beinhaltet die von der Bahn zu erwerbende, reichlich 16 Hektar große Grundstücksfläche für den Bereich Wechselburg mit dem gesamten Gleisfeld des Wechselburger Bahnhofes und den weiteren Streckenverlauf bis zur Gemeindegebietsgrenze Seelitz/Fischheim auch Flächen, die für das Radwegeprojekt überhaupt nicht benötigt werden.

Neben diesen Ungereimtheiten zum Grundstückskauf selbst stellte sich natürlich auch die weitaus bedeutendere Frage, wie nach dem Erwerb der eigentliche Bau des Radweges bei zu erwartenden Gesamtkosten in einem siebenstelligen Bereich und den bekanntermaßen knappen öffentlichen Kassen finanziert werden soll. Ob ein „Fördertopf“ für den Radwegebau zur Verfügung stehen wird, wie hoch der Fördersatz sein wird, welche Eigenanteile somit bei den Anliegerkommunen verbleiben, ob sich alle sieben Anliegerkommunen weiterhin solidarisch an der Finanzierung beteiligen (Taura, Lichtenau und Claußnitz bekommen eine 100 %ige Förderung) werden, alle diese Fragen waren noch nicht bedacht (und sind bis heute offen geblieben) können bei einer Entscheidung zum Grundstückskauf nicht einfach beiseite geschoben – und „auf später“ vertagt werden. Die Bedeutung des Projektes „Chemnitztalradweg“ für den Tourismus und Fremdenverkehr in unserer Region, die berechtigte Erwartung, dass der Radweg gut angenommen würde und aus dem Ballungsraum Chemnitz zusätzliche Tagestouristen und Wochenendausflügler in das Muldental ziehen kann, das Entwicklungpotenzial, das beispielsweise für das Gastronomie- und Beherbergungsgewerbe aus solch einem Projekt erwächst und von dem insbesondere Wechselburg als Endpunkt des Radweges profitieren könnte, diese unübersehbaren Vorteile und Chancen liegen praktisch auf der Hand und werden nicht bestritten.

Im Bewusstsein, dass die Verwirklichung des „Chemnitztalradweges“ das entscheidende Tourismusprojekt für die Region ist und sich später einmal als der sprichwörtlich „große Wurf“ erweisen kann, hat es sich der Gemeinderat bei seiner Entscheidung auch nicht leicht gemacht, er musste letztlich die Chancen des Projektes gegen das finanzielle Wagnis für die Gemeinde aufgrund der (zu) vielen offenen Fragen abwägen. Im Ergebnis hat sich der Gemeinderat somit auch nicht gegen den Radweg entschieden, sondern für die finanzielle Sicherheit und Stabilität der Gemeinde Wechselburg. Die derzeitige Beschlusslage der Anliegerkommunen muss nicht zwangsläufig das Ende für das Projekt „Chemnitztalradweg“ bedeuten, sie sollte vielmehr alle Beteiligten dazu motivieren, Antworten und Lösungen für die offen gebliebenen Fragen zu finden, um im Ergebnis anhand verlässlicher Zahlen und darauf aufbauender Finanzierungsvorschläge erneut über das Projekt befinden zu können.

   Kellmann, Bauamt

Amtsblatt der Gemeinde Wechselburg, Sonnabend, 04.08.2007.   Fenster schließen

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